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Die Liberale Ordnung Stärken

Die freien Gesellschaften haben eine große Anziehungskraft. Das ist nicht selbstverständlich. Gerade die, die keine andere Ordnung kennen, müssen aufwachen.

Die globale Krisenlage mit drohenden Mehrfrontenkriegen ist eine ganz besondere Herausforderung für freiheitliche Demokratien. Von ihrer Freiheit profitieren eben auch die Feinde der Freiheit, ihre Zerbrechlichkeit ist in ihren Grundordnungen angelegt.

Kein Wunder, dass die Sicherheitsbehörden besonders herausgefordert sind, vor allem wenn man bedenkt, dass sie – anders als Dienste anderer Staaten – nur begrenzte Befugnisse haben. Nicht nur der importierte Extremismus nimmt zu, auch fällt Desinformation auf zunehmend fruchtbaren Boden.

Kein Freibrief zu Mordaufrufen

Man kann das Ganze freilich auch positiv wenden: Die Anziehungskraft der freien Welt ist ungebrochen. Kaum jemand flieht nach Russland; viele Russen wollen für ihr Regime nicht kämpfen. Auch zahlreiche Palästinenser zogen schon früher Deutschland dem Gazastreifen vor. Das liegt nicht an einzelnen Sozialleistungen, wohl aber am Gesamtpaket, das hier geboten wird.

Das große Freiheits-, Sicherheits- und Wohlstandsversprechen hat freilich keine automatische Ewigkeitsgarantie. Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief zu Mordaufrufen und die Versammlungsfreiheit kein Instrument für Straßenschlachten. Und wenn immer weniger ihr Geld selbst verdienen müssen, weil die Allgemeinheit für ein ausreichendes Grundeinkommen sorgt, gerät auch der Sozialstaat ins Wanken. Ohne starke Verteidiger zerfällt auch eine liberale Ordnung. Gerade die, die keine andere kennen, müssen aufwachen.

Quelle : faz

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