Das westliche Militärbündnis hat mit Finnland ein weiteres Mitglied gewonnen, der Beitritt des Nachbarn Schweden wird noch blockiert. Doch es gibt Hoffnung auf eine Einigung.
Stockholm Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einem „historischen Tag“, als er am Dienstagnachmittag vor dem Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses in Brüssel die finnische Flagge hisste. Mit dem feierlichen Akt im Beisein der Nato-Außenminister ist Finnland damit das 31. Mitglied im westlichen Militärbündnis. Der finnische Außenminister Pekka Haavisto übergab die Nato-Beitrittsurkunde an US-Außenminister Antony Blinken, der sie am Gründungsort in Washington verwahren wird.
Finnlands Präsident Sauli Niinistö unterstrich, dass der Nato-Beitritt seines Landes ein „wichtiger Tag für Finnland“ sei. Er betonte, dass er auf einen baldigen schwedischen Nato-Beitritt hoffe. Dies wird bislang von Ungarn und der Türkei blockiert.
Russland kritisierte die Aufnahme Finnlands. Diese sei „ein Angriff auf die Sicherheit und die nationalen Interessen Russlands“, erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Für Finnland ist die Nato-Mitgliedschaft ein historischer Schritt: Das Land war mehr als acht Jahrzehnte neutral, gehörte also keinem Militärbündnis an. Doch mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine änderte sich die Lage grundlegend. Das Land mit seiner mehr als 1300 Kilometer langen Grenze zu Russland fühlt sich bedroht und reichte im vergangenen Jahr zusammen mit Schweden den Nato-Beitrittsantrag ein.
Ursprünglich wollten beide Länder gleichzeitig Mitglied des Verteidigungsbündnisses werden. Doch ohne die Zustimmung aus Budapest und Ankara ist die Aufnahme nicht möglich, da sämtliche Nato-Mitglieder einem Beitritt zustimmen müssen.
Finnland tritt als 31. Mitglied der Nato bei
Während Ungarn über die schwedische Kritik an mangelnden Rechtsstaatlichkeitsprinzipien im Land verärgert ist, wirft die Türkei Schweden vor, Terrororganisationen zu unterstützen. Damit meint Ankara die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. „Schweden lässt Terrororganisationen zu und erwartet gleichzeitig unsere Unterstützung für seinen Nato-Beitritt. Das wird nicht geschehen“, kritisierte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan genehmigte Demonstrationen kurdischer Organisationen in Stockholm.
Außerdem verlangt Erdogan die Auslieferung kurdischer Aktivisten, die er als Terroristen bezeichnet. Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson erklärte, sein Land könne und wolle diese Forderungen nicht erfüllen, da sie nicht im Einklang mit der schwedischen Verfassung stünden. Mittlerweile sind die Verhandlungen zwischen Ankara und Stockholm wieder aufgenommen worden.
Scholz geht von Nato-Beitritt Schwedens bis Juli aus
Der finnische Präsident Niinistö hat zuletzt immer wieder betont, dass der finnische Nato-Beitritt erst komplett sei, wenn auch Nachbar Schweden Mitglied ist. In Helsinki und Stockholm hofft man, dass der schwedische Beitritt spätestens im Zusammenhang mit dem Nato-Gipfel im Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius vollzogen werden kann.
Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet denn auch mit einer baldigen Aufnahme Schwedens in das Verteidigungsbündnis. Die Bundesregierung gehe weiter davon aus, dass neben Finnland auch Schweden beim Nato-Gipfel im Juli als neues Mitglied teilnehmen werde, sagte der SPD-Politiker am Dienstag laut einer Mitteilung und versprach: „Schweden hat auf diesem Weg weiter unsere volle Solidarität.“
Zum Beitritt Finnlands sagte der Kanzler weiter: „Das ist ein historischer Schritt, der die Allianz im Ganzen stärkt und mehr Sicherheit in und für Europa bedeutet.“
Finnland stärkt die Nato
Für die Nato ist Finnland eine willkommene Verstärkung. Das Land verstärkt das Bündnis mit 23.000 Berufssoldaten und 280.000 Wehrpflichtigen deutlich. Außerdem verfügt Finnland über 870.000 Reservisten.
Generalsekretär Stoltenberg begrüßt Finnland in der Nato
Der finnische Nato-Beitritt erfolgte auf den Tag genau 74 Jahre nach Gründung des Verteidigungsbündnisses in Washington. Es war mit nur elf Monaten der schnellste Beitrittsprozess eines Mitglieds.
Source : Handelsbatt
