Hessens Jungsozialisten dringen nach dem historischen Debakel der SPD bei der Landtagswahl auf eine personelle Erneuerung an der Spitze. Doch was sagt die Parteispitze dazu?
Eine gute Woche nach ihrem Wahldebakel äußert sich die SPD in Hessen nicht zu Rücktrittsforderungen ihres Parteinachwuchses. Die Jungsozialisten (Jusos) hatten am Samstag nach eigener Mitteilung in einem Leitantrag bei einer Landeskonferenz in Butzbach in der Wetterau den Rücktritt von SPD-Fraktionschef Günter Rudolph gefordert. Außerdem verlangten sie die Neubesetzung des SPD-Generalsekretärspostens beim nächsten Landesparteitag anstelle von Amtsinhaber Christoph Degen. Im Leitantrag der Jusos ist von „gravierenden handwerklichen Fehlern“ im Wahlkampf die Rede.
Die SPD hatte bei der Landtagswahl am 8. Oktober nur 15,1 Prozent der Stimmen und damit ihr bislang schlechtestes Ergebnis in Hessen bekommen.
Fraktion und Partei teilten der Deutschen Presse-Agentur am Montag mit, es gebe „keine Stellungnahme“ zu den Rücktrittsforderungen der Jusos. Sie hatten zudem gefordert, in mögliche Koalitionsgespräche mit dem Wahlsieger CDU (34,6 Prozent) eingebunden zu werden. Dazu sagte ein SPD-Sprecher lediglich: „Wir nehmen das zur Kenntnis.“
Die CDU hatte nach der Wahl Sondierungsgespräche mit ihrem bisherigen Koalitionspartner, den Grünen, sowie mit der SPD aufgenommen. Auch mit der FDP, die rechnerisch für ein neues Regierungsbündnis nicht gebraucht wird, wollte sie sondieren. Grüne, Sozialdemokraten und Liberale hatten allesamt Stimmen verloren.
Die SPD hat laut ihrem Sprecher den 16. Dezember für einen möglichen Landesparteitag reserviert. Dort könnten gegebenenfalls rund 400 Delegierte über einen Koalitionsvertrag mit der CDU abstimmen. Die Grünen dagegen erwägen für den Fall einer Fortsetzung ihres Regierungsbündnisses mit der CDU, in einer Urwahl über einen neuen Koalitionsvertrag zu befinden.
Die Jusos wählten bei ihrem Treffen am Samstag nach eigener Auskunft den 26 Jahre alten Lukas Schneider aus Frankfurt zu ihrem neuen Landesvorsitzenden. Er löste die bisherige Landeschefin Sophie Frühwald ab.
Quelle : faz
